Gespräch mit der Leiterin der HBS, Bettina Marx, siehe https://www.boell.de/de/2008/11/03/buero-arabischer-naher-osten – https://www.boell.de/de/node/277619 – https://ps.boell.org/
- Spaziergang – Besuch der Heinrich Böll-Stiftung in Ramallah, Gespräch mit der Leiterin der HBS, Bettina Marx.
- Stellt Niederlassungen im Nahen Osten vor.
- Eigene Arbeit: Politische Stiftung, keine Dienstleistungen, sondern eher Beratung, Schwerpunkt Demokratie und Menschenrechte, politische Gefangene, Zusammenarbeit mit Partnern, Frauenrechte, Zusammenarbeit mit zwei Frauenorganisationen, Gewalt gegen Frauen, Erbrecht.
- Weiterer Schwerpunkt: Policy-Analysis (Palästina und Jordanien). Selbstorganisierte Aktivitäten, Müll im Meer (Akaba).
- Berichtet über die Schwierigkeiten von Palästinenser*innen, die Visa für USA brauchen.
USA haben seit diesem Jahr alle ihre Gelder zurückgezogen.
Davon insbesondere betroffen: UNRA, Organisation, die palästinensische Flüchtlinge (alle registrierten Flüchtlinge von 1948 – nicht die späteren Flüchtlinge, die macht UNHCR) unterstützt, u.a. Gesundheitsversorgung, Schulen, Lebensmittel (insbesondere Gaza-Streifen, dort etwa 2 Millionen Menschen).
UNRA wird von USA und Israel verbal angegriffen.
- Berichtet über die Situation der Palästinenser*innen, Einschränkungen der Mobilität, Checkpoint-Politik, „existence is resistance“, Israel fürchtet demografische Veränderungen / Verschiebungen, will Bewohner*innen im Gazastreifen rausrechnen, widerspricht den internationalen Verträgen (u.a. Oslo-Verträgen).
- Es gibt viele Ideen und Überlegungen, Ansätze für Lösungen, aber alle wirklichkeitsfremd, weil Israel kein Interesse daran hat.
- Berichtet über die Geschichte des Konflikts seit Camp David, Intifada, „asymmetrischer Konflikt“.
- BDS: https://de.wikipedia.org/wiki/Boycott,_Divestment_and_Sanctions, transnationale politische Kampagne, die Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will – wird von Palästinensern unterstützt, im Gegensatz zu „Women wage peace“ https://www.pressenza.com/de/tag/women-wage-peace/, weil sich letztere nicht eindeutig gegen Israel positionieren.
- Kritisiert israelische Frauenorganisationen, weil sie (ihrer Meinung nach) keine ausreichende Position zum palästinensisch-israelischen Konflikt beziehen.
- In Palästina werden Frauen immer mehr aus der Politik heraus gedrängt,. Problem: Es gibt keine Verfassung, Parlament arbeitet seit 7 Jahren nicht mehr, es gibt keine richtige Rechtssetzung / Legislation mehr.
- Im Personenstandsrecht gilt die Scharia, und benachteiligt Frauen (Beispiel Erbrecht).
- Israelische und palästinensische Gesellschaft werden parallel zueinander immer konservativer und religiöser.
- Besonders dramatisch ist die Verschlechterung der Situation der Frauen im Gaza-Streifen, insbesondere beim Thema Gewalt gegen Frauen.
- Sieht für die Zeit nach den Israelischen Wahlen, insbesondere wegen der destruktiven amerikanischen Politik unter Trump, sehr schlechte Zeiten für Palästina kommen.
- Geht sehr ausführlich auf die Antisemitismus-Vorwürfe gegen NGOs, Stiftungen und Einzelpersonen aufgrund kritischer Statements zu Israels Politik. Hat auch Auswirkungen auf die Banktätigkeit solcher Organisationen. Betrifft sogar jüdische Organisationen.
- Die Verurteilungsquote von Militärgerichten ist 99,7 % – praktische jede/r dort angeklagte Palästinenser *in gilt aus israelischer Sicht als Terrorist*in.
- Fazit: Vortrag hat mir sehr gut gefallen, Bettina Marx trägt sehr klare, aber differenzierte Positionen vor.
Im Hotel Gespräch mit gewaltfreien Aktivisten von „Taghyeer“ („change“) / Ali Abu Awwad – siehe https://www.friendsoftaghyeer.org/
